|
Rechtsprechung
In § 249 BGB sind Art, Inhalt und Umfang der Schadensersatzleistung geregelt.
So heißt es in § 249 Abs. 1 BGB: " Wer zum Schadensersatz verpflichtet ist, hat den Zustand herzustellen, ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 30.07.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Haftungsrecht/
Alles wird teurer.
Auch die Gerichte erhöhen Ihre Gebühren. Seit dem 01. Juli 2006 hat sich auch die Mindestgebühr der Gerichte für das Mahnverfahren von 18,00 € auf 23,- €. erhöht. ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Klaus Wille, 27.07.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Zivilverfahren/
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Sprungrevision der SPD gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zurückgewiesen. Darin war deren Klage gegen einen Bescheid des Präsidenten ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 26.07.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BVerwG/
Nach § 14 Abs. 4 TzBfG bedarf die Befristung eines Arbeitsvertrags zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ist durch Gesetz schriftliche Form vorgeschrieben, muss die Urkunde nach § 126 Abs. 1 ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 26.07.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BAG/
Der für das Reisevertragsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über einen Fall der Haftung des Reisebüros gegenüber dem Reisekunden für ein Beratungsverschulden zu ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 25.07.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute über die Rechtmäßigkeit des Widerrufs der Flüchtlingsanerkennung von Christen aus dem Irak entschieden, die in den Jahren 2000 und 2001 – ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 18.07.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BVerwG/
Der für das Reisevertragsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über einen Fall der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters zu entscheiden.
Kläger sind die ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 18.07.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Die Deutsche Bahn AG klagt gegen die Heranziehung zu Verwaltungsgebühren, die das beklagte Land Baden-Württemberg dafür erhoben hat, dass Bedienstete eines Landratsamts mit ihr über die ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 12.07.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BVerwG/
Bei Dienstreisen gilt nach den Tarifbestimmungen des öffentlichen Dienstes nur die Zeit der dienstlichen Inanspruchnahme am auswärtigen Geschäftsort als vergütungspflichtige Arbeitszeit. ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 12.07.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BAG/
Die Verfassungsbeschwerde eines Unternehmers gegen die gerichtliche
Anordnung der Durchsuchung seiner Wohn- und Geschäftsräume wegen
Verdachts der Steuerhinterziehung war erfolgreich. Die 3. ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 12.07.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BVerfG/
Der für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat hatte über die Frage zu entscheiden, ob die Aufrechnung gegen einen Verlustausgleichsanspruch nach § 302 Abs. 1 AktG zulässig ist. ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 10.07.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
1. Sachverhalt:
Die Klägerin wendet sich gegen ihre Versicherungspflicht in der Rentenversicherung als selbständig tätige Lehrerin.
Die Klägerin ist seit vielen Jahren als selbständige ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 07.07.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BSG/
Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Zulässigkeit der Werbeaktion eines Augenoptik-Filialisten zu entscheiden, der seine Kunden in ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 07.07.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit einem weiteren Teilaspekt des Unterhaltsanspruchs der nicht mit dem Vater des Kindes verheirateten ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 05.07.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
|
