|
Rechtsprechung
Ein großer deutscher Automobilkonzern hat in Deutschland einen Hersteller von funkferngesteuerten Spielzeugmodellen auf Unterlassung in Anspruch genommen, weil dieser seine Auto-Marke auf den ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Heiner Heldt, 28.06.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Markenrecht/
Aufgrund aktueller Entwicklungen und der damit verbundenen Gefahr der Zustellung einer kos-tenbringenden Abmahnung erlauben wir uns auf die notwendigen Angaben im Rahmen der ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Heiner Heldt, 28.06.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Wettbewerbsrecht/Internet/
Seit der Einführung des neuen Markengesetzes 1995 kann unter einer Vielzahl von unterschiedlichen Markenformen gewählt werden. Das Gesetz selbst nennt die Wortmarke, Wort-Bild-Marke, Bildmarke, ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Heiner Heldt, 28.06.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Markenrecht/
Die Zeit zur Wahl einer Marke ist gut investierte Zeit. Eine Vielzahl von Aspekten sollten beachtet werden. Z.B. sollte anfangs geklärt werden, was mit dem Produkt, zu dem die Marke gehört, ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Heiner Heldt, 28.06.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Markenrecht/
Die Beklagten waren vom 3. Januar 2000 bis zum 31. Januar 2004 Mieter einer Wohnung des Klägers in Hockenheim. Mit Schreiben vom 19. Januar 2004 forderte der Kläger die Beklagten unter ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 28.06.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
1. Grundsätzliches zum Zugewinn:
a) Der Zugewinn ist nach § 1373 BGB der Betrag, um den das Endvermögen eines Ehegatten dessen Anfangsvermögen übersteigt.
b) Hat der eine Ehegatte ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Gregor Völtz, 26.06.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Familienrecht/Ehescheidung/
Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat erneut
klargestellt, dass sich die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die
Deutung mehrdeutiger Tatsachenbehauptungen oder ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 22.06.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BVerfG/
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat ein im Jahre 2002 erlassenes Verbot bestätigt, mit dem einem Wettbüro die Vermittlung von Sportwetten an in Bayern nicht erlaubte Wettunternehmen ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 22.06.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BVerwG/
Durch die neue Möglichkeit des Konten-Abgleichs schickt die BAFÖG-Behörde täglich Schreiben an BAFÖG-Empfänger, die nicht alle ihre Konten beim Antrag auf Empfang von BAFÖG-Leistungen ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Thomas Schlecht, 21.06.2006
Kategorie: Rechtstipps/Strafrecht/Betrug/
Seit dem Jahr 2002 gilt das Gewaltschutzgesetz in Deutschland und hat für die betroffenen Opfer eine zentrale Verteidiungsmöglichkeit geschaffen. Das Instrumentarium lautet "Einstweilige ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Thomas Schlecht, 21.06.2006
Kategorie: Rechtstipps/Strafrecht/Körperverletzung/Gewaltschutz/
Nach Auffassung des BAG (5 AZR 561/99) ist ein Kurierdienstfahrer dann nicht Arbeitnehmer, wenn er seine Tätigkeit weitgehend selbst bestimmt.
Die Entscheidung hat weitreichende Folgen. Zwar ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Georg Kleine, 19.06.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Arbeitsrecht/Kündigung/
Leider kommt es hierüber oft zum Streit.
Eine Klarstellung vorab: Nicht der Mieter,sondern der Vermieter ist gesetzlich für den Erhalt seiner Wohnung in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 11.06.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Mietrecht/
Die Verfassungsbeschwerden betreffen die Frage, wie der Einzelne
Rechtsschutz gegen eine Rechtsverordnung erlangen kann.
Die Beschwerdeführer sind Landwirte. Sie beantragten beim ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 02.06.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BVerfG/
In dem Streit um die Verschmelzung der T-Online International AG mit ihrer Muttergesellschaft, der Deutsche Telekom AG, hat der für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 02.06.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
|
