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Rechtsprechung
1. Sachverhalt:
Der Kläger, Mitglied der beklagten AOK, war Kesselwärter bei der Kraftwerk Werden GmbH (KWW). Da der Betrieb des Kraftwerks stillgelegt wurde, kündigte KWW dem Kläger zum ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 30.05.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BSG/
I) Immer im Auto mitführen:
- Führerschein im Original
- Fahrzeugbrief in Kopie
- im Ausland: Grüne Versicherungskarte im Original
- Kopie Ihres Haftpflichtversicherungsvertrages
- ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Jörg Gerlach, 29.05.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Verkehrsrecht/Verkehrsunfall/
Kurzinfo: Verlängerung der Probezeit über 6 Monate hinaus
Eine Verlängerung der Probezeit über 6 Monate hinaus ist bei "normalen" Arbeitnehmern (AN) zwar grundsätzlich möglich, ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Jörg Gerlach, 29.05.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Arbeitsrecht/Arbeitsvertrag/
I. Allgemein:
1. Bleiben Sie freundlich und regen sich nicht auf! Wenn ein Beamter unfreundlich oder persönlich wird, weisen Sie ihn höflich darauf hin, dass das nicht in Ordnung ist. ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Jörg Gerlach, 29.05.2006
Kategorie: Rechtstipps/Öffentliches Recht/Allg. Verwaltungsrecht/
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat die
Verfassungsbeschwerde eines Beschwerdeführers, der sich gegen die
Rücknahme einer durch Täuschung erwirkten Einbürgerung gewandt ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 24.05.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BVerfG/
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat der nach den
Terroranschlägen vom 11. September 2001 eingeleiteten Rasterfahndung
nach islamistischen Terroristen Grenzen gesetzt. Eine ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 23.05.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BVerfG/
1. Sachverhalt:
Die Beteiligten streiten über die Kostenübernahme für D-Ribose zur Behandlung eines Myoadenylate-Deaminase-Mangels (MAD-Mangel). D-Ribose, ein Einfachzucker, ist nicht als ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 20.05.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BSG/
Am 18. August 2005 ist die Strafvorschrift des § 22b
Straßenverkehrsgesetz in Kraft getreten, die das Verfälschen der Messung
eines Wegstreckenzählers, mit dem ein Kraftfahrzeug ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 19.05.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BVerfG/
Leitsatz:
Der Betriebsübergang gemäß § 613a BGB führt dazu, dass der neue Betriebsinhaber alle Arbeitnehmer des alten Betriebs übernehmen muss. Das BAG hat näher eingegrenzt, wann ein ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Dr. Thomas Binder, 18.05.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BAG/
Eine Kündigung ist aus dringenden betrieblichen Erfordernissen iSv. § 1 Abs. 2 KSchG sozial gerechtfertigt, wenn der Arbeitsanfall und damit der Beschäftigungsbedarf dauerhaft so ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 18.05.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BAG/
Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, welche Rechte Verbrauchern zustehen, die ihren zur Finanzierung einer ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 16.05.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Das beklagte Land Berlin förderte ab 1972 den sozialen (Miet-) Wohnungsbau durch die Vergabe so genannter Aufwendungshilfen an Investoren, die durch Eigenkapital und die Aufnahme von Krediten ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 11.05.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BVerwG/
Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte auf die Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. darüber zu entscheiden, ob das ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 11.05.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Leitsatz:
Mieter haben keinen Anspruch auf Überlassung von Fotokopien der Abrechnungsbelege zur Betriebskostenabrechnung
Sachverhalt und Entscheidungsgründe (zusammengefasst):
Der ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Marc Popp, 09.05.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Familienasyl darf nicht mit der Begründung versagt werden, dass die Asylanerkennung des stammberechtigten Vaters zu widerrufen sei, solange das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 09.05.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BVerwG/
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