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Rechtsprechung
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass der Einsatz von Elektroreizgeräten, die erhebliche Leiden oder Schmerzen verursachen können, bei der Hundeausbildung nach ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 23.02.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BVerwG/
Enterbung - was für Rechte habe ich?
Konflikte gehören zur Normalität jeder Familie. Eskalieren diese Konflikte zwischen Eltern und erwachsenen Kindern, so wird oftmals mit einer Enterbung ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Jan-Hendrik Frank, 22.02.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Erbrecht/
1. Sachverhalt:
Die beklagte Ersatzkasse gewährte dem bei ihr versicherten Kläger ab 25.12.1999 Krankengeld (Krg). Sie legte der Krg-Berechnung dabei zunächst nur das laufend gewährte ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 21.02.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BSG/
Die folgende Zuammenfassung soll sowohl Arbeitgebern als auch Arbeitnehmern zeigen, worauf es bei der Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung ankommt und welche Punkte besonderer ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Gregor Völtz, 20.02.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Arbeitsrecht/Kündigung/
Künftig sollen Kinderbetreuungskosten als Werbungskosten absetzbar sein. Bislang konnten Kinderbetreuungskosten nur geltend gemacht werden, wenn die nachgewiesenen Kosten für zusammenlebende ...
Rechtstipp von Rechtsanwältin Franziska Benthien, 17.02.2006
Kategorie: Rechtstipps/Öffentliches Recht/Steuerrecht/
Geht ein Betrieb oder Betriebsteil durch Rechtsgeschäft auf einen anderen Inhaber über, so tritt dieser nach § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt des ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 16.02.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BAG/
§ 14 Abs. 3 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG), der die Streitkräfte
ermächtigt, Luftfahrzeuge, die als Tatwaffe gegen das Leben von Menschen
eingesetzt werden sollen, abzuschießen, ist mit ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 15.02.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BVerfG/
Der Kläger sollte bei der Beklagten vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2005 befristet beschäftigt werden. Der Arbeitsvertrag sah eine Probezeit von sechs Monaten und die Möglichkeit der ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 09.02.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BAG/
Analogberechnung nach der GOZ für Dentinadhäsive Mehrschicht-Rekonstruktionen ist zulässig!
Von der Rechtsprechung ist zwischenzeitlich bestätigt worden, dass dentinadhäsive ...
Rechtstipp von Rechtsanwältin Franziska Benthien, 08.02.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Versicherungsrecht/
Verlagsunternehmen dürfen für ein Zeitschriftenabonnement mit kurzer Laufzeit auch mit erheblichen Preisvorteilen und kostenlosen Sachgeschenken werben. Der Zeitschriftenhandel muss dies ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 07.02.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin zurückgewiesen, durch das das Land Berlin ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 01.02.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BVerwG/
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