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BGH /
Der unter anderem für das Telekommunikationsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden:
Der Beklagte war Inhaber eines ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 28.07.2005
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Die Klägerin, die ein Bauunternehmen betreibt, kaufte im Juni 2002 von der beklagten Kraftfahrzeugherstellerin einen Pkw zur gewerblichen Nutzung. Nach der Übernahme ließ sie die Stoßfänger ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 20.07.2005
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Der unter anderem für das Wohnungsmietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß der vom Vermieter beabsichtigte Anschluß einer Wohnanlage an ein ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 20.07.2005
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Der Große Senat für Zivilsachen des Bundesgerichtshofes hatte aufgrund einer Vorlage des I. Zivilsenates über die Frage zu entscheiden, ob die unberechtigte Verwarnung aus ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 15.07.2005
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat folgenden Fall entschieden:
Die klagende Allgemeine Ortskrankenkasse Sachsen machte gegen den beklagten Träger eines Pflegeheims einen kraft ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 14.07.2005
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Das Landgericht hatte den Angeklagten wegen mehrfachen sexuellen Mißbrauchs von Kindern und Jugendlichen unter Einbeziehung einer Einzelstrafe aus einer anderen Verurteilung zu einer ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 08.07.2005
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Der für das Werkvertragsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen über die Frage zu entscheiden, ob die Kunden der Berliner Stadtreinigungsbetriebe, einer ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 05.07.2005
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
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