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Rechtsprechung
Arbeitgeber trifft gegenüber ihren Arbeitnehmern eine Fürsorgepflicht. Diese Fürsorgepflicht umfasst auch einen Schutz vor Mobbing durch Arbeitskollegen.
1. Bei dem Begriff ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Marc Popp, 19.03.2005
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Arbeitsrecht/
Das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) ermöglicht die Anwendung Allgemeiner Versicherungsbedingungen (AVB) und setzt ihnen neben den §§ 305 - 310 BGB (früher im AGBG), den Regeln über die ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Marc Popp, 19.03.2005
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Versicherungsrecht/
Durch den Versicherungsvertrag übernimmt der Versicherer gegen ein bestimmtes Entgelt (Prämie) gegenüber dem Versicherungsnehmer (mehrere Versicherungsnehmer = sog. Gruppenversicherung) die ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Marc Popp, 19.03.2005
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Versicherungsrecht/
Anmeldung der Eheschließung
Die beabsichtigte Eheschließung muss bei dem zuständigen Standesamt angemeldet werden. Zuständig ist das Standesamt, in dessen Bezirk einer der ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Marc Popp, 18.03.2005
Kategorie: Rechtstipps/Öffentliches Recht/Ausländerrecht/
Eine Ehe endet insbesondere durch Aufhebung oder Scheidung durch ein Gericht.
Eine Ehe kann grundsätzlich nur durch eine Scheidung aufgelöst werden. Das gilt auch dann, wenn die Eheleute erst ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Marc Popp, 18.03.2005
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Familienrecht/Ehescheidung/
Die erbrechtlichen Vorschriften des deutschen Rechts regeln im Hinblick auf die Übertragung von Vermögen nach dem Tode eines Menschen (Erblasser) zunächst eine gesetzliche Erbfolge. Diese ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Marc Popp, 18.03.2005
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Erbrecht/
Die Fernabsatz-Richtlinie der EU regelt den Verbraucherschutz bei Verträgen im Fernabsatz. Diese Richtlinie sollte bis zum 30.06.2000 in deutsches Recht umgewandelt werden. Der Gesetzgeber hatte ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Marc Popp, 18.03.2005
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Kaufrecht/
Die Tierhaltung ist häufiger Streitpunkt zwischen Nachbarn. Dies gilt sowohl bei Miet- als auch bei Wohnungseigentumsverhältnissen. Zumeist treten die Konflikte in Mietverhältnissen, sowohl im ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Marc Popp, 18.03.2005
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Mietrecht/
Die nachstehenden Ausführungen geben einen Überblick. Eine Liste enthält eine Auswahl der häufig auftretenden Mängel einer Mietwohnung.
Grundsätzlich schuldet der Vermieter dem Mieter ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Marc Popp, 18.03.2005
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Mietrecht/Minderung/
Leitsatz:
Nach aktueller Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) müssen Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern angemessene Zuschläge für Nachtarbeit bezahlen. Im Arbeitsvertrag muss ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Marc Popp, 18.03.2005
Kategorie: Rechtsprechung/BAG/
Leitsatz:
Der BGH hat entschieden, dass Verbrauchern, die im Rahmen sog. Internet-Auktionen Waren von gewerblichen Anbietern ersteigern, bei bestimmten Vertragsgestaltungen ein Widerrufsrecht ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Marc Popp, 18.03.2005
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
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