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Rechtsprechung
Rechtsprechung /
Das Bundesarbeitsgericht relativiert nunmehr seinen Grundsatz, dass verhaltensbedingte Kündigungen ohne vorherige Abmahnungen grundsätzlich auch dann zulässig sind, wenn es sich bei den ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Dr. Daniel Albrecht, 06.07.2010
Kategorie: Rechtsprechung/BAG/
Dieser Entscheidung wird erhebliche wirtschaftliche und praktische Wirkung zukommen, im Hinblick auf die Milliardenbeträge, die in Lebensversicherungsverträge investiert sind und unter ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Dipl.-Jur.(Univ.) Wolfgang Bormann, Notar a.D., 09.05.2010
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Schriftform auch bei Vorvertrag zur Aufhebungsvereinbarung
23. Februar 2010
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 17. Dezember 2009 (6 AZR 242/09) entschieden, dass auch ein ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel, 23.02.2010
Kategorie: Rechtsprechung/BAG/
§ 622 Abs. 2 Satz 2 BGB, berücksichtigt die Beschäftigungszeiten vor dem 25. Lebensjahr nicht. Deswegen verstößt diese Regelung gegen das Gemeinschaftsrecht. Darin liegt eine unzulässige ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Marcus Bodem, 20.01.2010
Kategorie: Rechtsprechung/
Wer von einer fremden Homepage einen Kartenplan kopiert und auf der eigenen Homepage als Anfahrtsskizze nutzt, verletzt das Urheberrecht des Erstellers. Er hat dem Ersteller des Planes eine ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Dipl.-Jur.(Univ.) Wolfgang Bormann, Notar a.D., 26.12.2009
Kategorie: Rechtsprechung/
Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Beschluss vom 3.12.2009 - IX ZB 247/08 –entschieden (auszugsweise veröffentlicht in der Pressemeldung Nr. 260/2009 vom 18.12.2009), dass ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Leif Holger Wedekind, 21.12.2009
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Lehnt der Arbeitnehmer die Änderungskündigung ab und setzt er alles auf ein Karte, wenn er nun gegen diese Kündigung klagt, ohne in der Zwischenzeit zu den geänderten Konditionen zu arbeiten, ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Marcus Bodem, 21.12.2009
Kategorie: Rechtsprechung/BAG/
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