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Rechtsanwalt Alexander Grundmann: Markenrecht: Internationale Marke nach Madrider Markenabkommen

nospam@example.com (Rechtsanwalt Alexander Grundmann) — Fri, 16 Dec 2011 11:58:57 +0100

Neben der nationalen Marke und der Gemeinschaftsmarke gibt es auch die Internationale Marke (IR-Marke). Diese wird über eine internationale Registrierung bei der WIPO erreicht.

Die Internationalen Registrierungen ermöglichen die Erstreckung der Wirkungen einer bereits eingetragenen nationalen Marke auf weitere Länder.

Voraussetzung für die Anmeldung einer internationalen Registrierung ist die Existenz einer nationalen oder regionalen Marken-Eintragung, Art. 1...

Rechtsanwalt Alexander Grundmann: Sie haben eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Wie verhält man sich richtig?

nospam@example.com (Rechtsanwalt Alexander Grundmann) — Thu, 17 Nov 2011 13:39:40 +0100

Sie haben Post vom Rechtsanwalt bekommen, in der Ihnen eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen, Auskunft und Schadensersatz verlangt wird und Sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben sollen?

Das sollten Sie zur Abmahnung wissen:

Inhalt der Abmahnung

Mit einer markenrechtlichen Abmahnung macht ein Markeninhaber – in der Regel - über einen Rechtsanwalt auf die Vertetzung seiner Markenrechte aufmerksam.

In dem...

Rechtsanwalt Alexander Grundmann: Was schützt das Markenrecht?

nospam@example.com (Rechtsanwalt Alexander Grundmann) — Tue, 08 Nov 2011 15:29:20 +0100

Das Markenrecht schützt Bezeichnungen von Produkten – Waren und Dienstleistungen - im geschäftlichen Verkehr.

Markenrechte können auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene bestehen.

In Deutschland ist das Markenrecht durch das Markengesetz (MarkenG – Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen) geregelt. Das Markengesetz hat im Jahre 1995 das bis dahin geltende Warenzeichengesetz ersetzt.

Das...

Rechtsanwalt Marcus Remmele: Markenstreitigkeiten mit einer Abgrenzungsvereinbarung beenden - eine Kurzdarstellung

nospam@example.com (Rechtsanwalt Marcus Remmele) — Wed, 19 Oct 2011 15:04:02 +0200

Marken spielen eine wichtige Rolle, da sie Produkten und Dienstleistungen ein eigenes Gesicht geben können. Umso unangenehmer ist es, wenn es zu Streitigkeiten zwischen Markeninhabern über das Vorrecht ihrer Zeichen kommt. Möglich ist dies z.B. im sog. Widerspruchsverfahren. Kaum hat ein frischgebackener Markeninhaber eine Marke erfolgreich angemeldet und eintragen lassen. Nun möchte der Inhaber einer älteren Marke mit dem Widerspruch die Eintragung wieder löschen lassen.

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Rechtsanwalt Marcus Remmele: Checkliste zur Markenanmeldung

nospam@example.com (Rechtsanwalt Marcus Remmele) — Thu, 13 Oct 2011 11:02:04 +0200

Der Schutz der eigenen Produkte und Dienstleistungen als Marke kann entscheidend zur Identität und damit auch zum Erfolg von Unternehmen beitragen. Dabei ist Markenschutz verhältnismäßig günstig und mit wenig Aufwand mit einer Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zu erreichen. Es empfiehlt sich dabei, vorab einige Punkte zu beachten und Fragen zu klären, um mögliche spätere Probleme zu vermeiden und dadurch Zeit, Kosten und nicht zuletzt auch Nerven zu sparen.
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Rechtsanwalt Dr. Marcus Soiné: Werbung mit fremden Marken – google AdWords

nospam@example.com (Rechtsanwalt Dr. Marcus Soiné) — Wed, 19 Jan 2011 16:05:26 +0100

Diejenigen, die in ihrem Marketingkonzept auch google AdWords-Kampagnen verwenden, haben es bestimmt mitbekommen, dass der Suchmaschinenkonzern seine Markenrichtlinien am 14. September 2010 geändert hat. Was dies bedeutet und insbesondere, was dies nicht bedeutet, soll im folgenden Artikel kurz dargestellt werden.

1. Haftung google für Nutzung fremder Marken als AdWords

Bis zur Änderung der Markenrichtlinien hatten Markeninhaber die Möglichkeit, die Schaltung...

Rechtsanwalt Lutz Schroeder: Parallel- bzw. Grauimporte

nospam@example.com (Rechtsanwalt Lutz Schroeder) — Tue, 03 Nov 2009 08:44:02 +0100

Ein häufiges Problem im Onlinehandel: Waren werden aus EU-Drittländern, meist den USA, nach Deutschland gebracht und bei eBay etc. verkauft. Wenig später erhält der Verkäufer eine Abmahnung.

Parallel- bzw. Grauimporte

Parallelimporte, umgangssprachlich auch Grauimporte genannt, sind häufig Gegenstand markenrechtlicher Auseinandersetzungen.

Hierbei wird keineswegs die Verbreitung von Produktfälschungen gerügt. Es handelt sich...

Rechtsanwalt Heiner Heldt: Markenverletzung durch Spielzeugmodelle

nospam@example.com (Rechtsanwalt Heiner Heldt) — Wed, 28 Jun 2006 13:18:55 +0200

Ein großer deutscher Automobilkonzern hat in Deutschland einen Hersteller von funkferngesteuerten Spielzeugmodellen auf Unterlassung in Anspruch genommen, weil dieser seine Auto-Marke auf den Modellen abbildete.

Das Landgericht Nürnberg-Fürth legte in diesem Rechtsstreit dem Europäischen Gerichtshof (Rechts-sache C-48/05) die Frage vor, ob dies eine Markenverletzung darstellt. Es wurden zwischenzeitlich die Schlussanträge gestellt.

Der Generalanwalt steht...

Rechtsanwalt Heiner Heldt: Wahl der "Form" einer Marke

nospam@example.com (Rechtsanwalt Heiner Heldt) — Wed, 28 Jun 2006 13:13:53 +0200

Seit der Einführung des neuen Markengesetzes 1995 kann unter einer Vielzahl von unterschiedlichen Markenformen gewählt werden. Das Gesetz selbst nennt die Wortmarke, Wort-Bild-Marke, Bildmarke, Farbmarke, Hörmarke. Darüber hinaus können noch weitere Markenformen ausgewählt werden, wie beispielsweise die Hörmarke, die 3 D-Marke, die Geruchsmarke oder die Verwendung eines Slogans als Marke.

Bei der Wahl der richtigen Markenform sollte zunächst festgelegt werden, was mit...

Rechtsanwalt Heiner Heldt: Entwickeln einer Marke

nospam@example.com (Rechtsanwalt Heiner Heldt) — Wed, 28 Jun 2006 13:13:01 +0200

Die Zeit zur Wahl einer Marke ist gut investierte Zeit. Eine Vielzahl von Aspekten sollten beachtet werden. Z.B. sollte anfangs geklärt werden, was mit dem Produkt, zu dem die Marke gehört, erreicht werden soll. Häufig wird für ein Produkt oder ein Unternehmen eine Markenbezeichnung gewählt, die in gewissem Umfang beschreibend für das Produkt oder die vom Unternehmen vertriebenen Produkt oder geleisteten Dienstleistungen sind. Dies kann unter Umständen dazu führen, dass eine...