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Rechtsanwalt Heiner Heldt: Markenverletzung durch Spielzeugmodelle

nospam@example.com (Rechtsanwalt Heiner Heldt) — Wed, 28 Jun 2006 13:18:55 +0200

Ein großer deutscher Automobilkonzern hat in Deutschland einen Hersteller von funkferngesteuerten Spielzeugmodellen auf Unterlassung in Anspruch genommen, weil dieser seine Auto-Marke auf den Modellen abbildete.

Das Landgericht Nürnberg-Fürth legte in diesem Rechtsstreit dem Europäischen Gerichtshof (Rechts-sache C-48/05) die Frage vor, ob dies eine Markenverletzung darstellt. Es wurden zwischenzeitlich die Schlussanträge gestellt.

Der Generalanwalt steht...

Rechtsanwalt Heiner Heldt: Wahl der "Form" einer Marke

nospam@example.com (Rechtsanwalt Heiner Heldt) — Wed, 28 Jun 2006 13:13:53 +0200

Seit der Einführung des neuen Markengesetzes 1995 kann unter einer Vielzahl von unterschiedlichen Markenformen gewählt werden. Das Gesetz selbst nennt die Wortmarke, Wort-Bild-Marke, Bildmarke, Farbmarke, Hörmarke. Darüber hinaus können noch weitere Markenformen ausgewählt werden, wie beispielsweise die Hörmarke, die 3 D-Marke, die Geruchsmarke oder die Verwendung eines Slogans als Marke.

Bei der Wahl der richtigen Markenform sollte zunächst festgelegt werden, was mit...

Rechtsanwalt Heiner Heldt: Entwickeln einer Marke

nospam@example.com (Rechtsanwalt Heiner Heldt) — Wed, 28 Jun 2006 13:13:01 +0200

Die Zeit zur Wahl einer Marke ist gut investierte Zeit. Eine Vielzahl von Aspekten sollten beachtet werden. Z.B. sollte anfangs geklärt werden, was mit dem Produkt, zu dem die Marke gehört, erreicht werden soll. Häufig wird für ein Produkt oder ein Unternehmen eine Markenbezeichnung gewählt, die in gewissem Umfang beschreibend für das Produkt oder die vom Unternehmen vertriebenen Produkt oder geleisteten Dienstleistungen sind. Dies kann unter Umständen dazu führen, dass eine...