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Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner: BGH Entscheidung: Euroweb Vertrag vorzeitig kündbar

nospam@example.com (Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner) — Wed, 08 Feb 2012 11:45:12 +0100

Der BGH hat entschieden (Az.: VII ZR 133/10) Euroweb „Internet-System-Verträge“ können trotz einer Laufzeit von 24 oder 36 Monaten vorzeitig beendet werden.

Ein solcher Vertrag stellt sich als Werkvertrag nach BGB dar.
Für einen Werkvertrag besteht dann jedoch die Möglichkeit einer Kündigung nach § 649 Satz 1 BGB. Der Besteller kann bis zur Vollendung des Werkes kündigen.
In der Urteilsbegründung des BGH vom 27. Januar 2011 (Az.: VIII ZR 133/10)...

Rechtsanwalt Alexander Grundmann: Impressumspflichten nach dem Presse- und Medienrecht

nospam@example.com (Rechtsanwalt Alexander Grundmann) — Tue, 03 Jan 2012 08:43:45 +0100

Impressumspflichten

Zum Schutz des Verbrauchers verlangen verschiedene Gesetze Angaben über den Herausgeber eines publizistischen Erzeugnisses. Diese Angaben werden allgemein als Impressum bezeichnet. Seinen Ursprung hat die Impressumspflicht im Presserecht.

Impressumspflicht nach dem Presserecht

Für Presseorgane folgt die Impressumspflicht aus den Landespressegesetzen und für Telemedien aus dem Rundfunkstaatsvertrag. So muss nach § 6...

Rechtsanwalt Alexander Grundmann: Ist das Ansehen von Kinofilmen im Internet illegal?

nospam@example.com (Rechtsanwalt Alexander Grundmann) — Wed, 07 Dec 2011 09:56:44 +0100

Nachdem das Amtsgericht Leipzig am 2. Dezember 2011 ein erstes Strafurteil gegen einen Mitarbeiter des Filmportals kino.to verkündet hat, bleibt weiterhin die Frage, ob sich Nutzer strafbar machen.

Die Frage der Strafbarkeit wegen Urheberrechtsverletzung stellt sich nicht erst seit der Sperrung der Streaming-Plattform Kino.to. Millionen von Menschen sehen täglich aktuelle Kinofilme kostenlos im Internet. Ist das erlaubt?

Wie funktioniert...

Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner: Abmahnung wegen fehlerhafter AGB und Widerrufsbelehrung vermeiden

nospam@example.com (Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner) — Fri, 18 Nov 2011 10:45:10 +0100

Seit dem 4. August 2011 gilt die neue Widerrufsbelehrung, nach einer 3 monatigen Übergangsfrist müsste nun jeder Shop-Betreiber spätestens ab dem 4. November 2011 das neue Muster verwenden. Als Betreiber eines Internetangebots für Waren oder Dienstleistungen weiß man jedoch, wie schwierig es im Alltagsgeschäft ist, bei der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und bei der Widerrufsbelehrung alles richtig zu machen und diese stets auf dem Laufendem zu halten. Ständig...

Rechtsanwalt Alexander Grundmann: Das Telemediengesetz – Zweck und wichtige Regelungen

nospam@example.com (Rechtsanwalt Alexander Grundmann) — Thu, 17 Nov 2011 13:12:11 +0100

Wer eine kommerzielle Website betreibt, sollte zumindest schon mal von der Impressumspflicht in § 5 Telemediengesetz (TMG) gehört haben. Aber auch andere Regelungen des TMG sollte man kennen.

Vereinheitlichung von Telediensten und Mediendiensten durch das TMG

Das TMG trat am 1. März 2007 in Kraft. Gleichzeitig wurden die vorher relevanten Gesetzte Teledienstegesetz (TDG), Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und der Mediendienste-Staatsvertrag (MD-StV) außer...

Rechtsanwalt Alexander Grundmann: Urheberrechtsverletzung im Internet – Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

nospam@example.com (Rechtsanwalt Alexander Grundmann) — Mon, 14 Nov 2011 08:20:09 +0100

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Das gilt insbesondere für Unternehmer, die das Internet für den Vertrieb und die Werbung nutzten. Unternehmer müssen eine fast unüberschaubare Vielzahl von rechtlichen Regelungen beispielsweise zu Impressumspflichten, Widerrufsbelehrungen und Wettbewerbsregeln beachten.

Aber auch für nichtgewerbliche Nutzer des Internets gilt das Recht. Dies wird von vielen Nutzern verdrängt.

Auch im Internet besteht Schutz...

Rechtsanwalt Alexander Grundmann: Post vom Anwalt wegen Urheberrechtsverletzung im Internet

nospam@example.com (Rechtsanwalt Alexander Grundmann) — Thu, 10 Nov 2011 17:58:46 +0100

Bei Abmahnungen im Urheberecht schnell anwaltliche Hilfe suchen

Zahlreiche Internetnutzer erhalten Post vom Anwalt wegen Urheberrechtsverletzungen. Regelmäßig gehen ganze Wellen von Abmahnung durchs Land.

Die Dauerbrenner sind Abmahnungen wegen der Nutzung von Tauschbörsen (Filesharing) und wegen Urheberrechtsverletzung durch die Übernahme von Bildern („Bilderklau“). Bei den früher häufig abgemahnten Stadtplänen im Internet gilt:...

Rechtsanwalt Alexander Grundmann: Internetrecht: Irreführend Angaben im Angebotsschreiben eines Gewerbeverzeichnisses im Internet

nospam@example.com (Rechtsanwalt Alexander Grundmann) — Tue, 01 Nov 2011 09:43:47 +0100

Amtsgericht München, Urteil vom 07.04.2011, Az.: 213 C 4124/11

Der Vertrag über Eintragung in Internet-Gewerbeverzeichnis muss Kosten und Laufzeit des Vertrages klar erkennen lassen.

Bietet ein Adressbuchverlag Unternehmen mit der Zusendung eines Antragformulars die Aufnahmen in ein Internet-Gewerbeverzeichnis an, muss das Formular die Begründung einer Entgeltpflicht und die Laufzeit des Vertrages deutlich erkennen lassen.

Rechtsanwalt Matthias Lederer: Neues zu Premium Content GmbH und Deutsche Zentral Inkasso

nospam@example.com (Rechtsanwalt Matthias Lederer) — Sat, 20 Aug 2011 17:02:05 +0200

Derzeit häufen sich in unserer Kanzlei Anfragen betreffend Mahnschreiben durch die Deutsche Zentral Inkasso, die unter anderem im Auftrag der Premium Content GmbH tätig wird. Regelmäßig geht es dabei um die Geltendmachung einer Forderung, die aus einem angeblich geschlossenen Abonnement, z.B. für einen Zugang zur Internetseite My-Downloads.de, stammen soll.

Aus den meisten Anfragen lässt sich eine gewisse Unsicherheit herauslesen, da die Betroffenen durch die Deutsche...

Rechtsanwalt Alexander Grundmann: Was versteht man unter Internetrecht?

nospam@example.com (Rechtsanwalt Alexander Grundmann) — Thu, 26 May 2011 13:34:14 +0200

Mit der kommerziellen Nutzung des Internets war es notwendig, diesen wichtigen Lebensbereich rechtlich zu regeln. Da die technischen Möglichkeiten sich rasant entwickeln, hinkt das Recht dieser Entwicklung häufig hinterher. In den letzten Jahren hat sich aber ein Internetrecht herausgebildet.

Internetrecht ist der Oberbegriff für die im Internet relevanten Rechtsgebiete. Das Internetrecht umfasst Regelungen im Zivilrecht, Strafrecht und öffentlichem Recht. Ein...

Rechtsanwalt Alexander Grundmann: Wirtschaftsrecht: Vorsicht vor versteckten Kosten bei Gewerberegistern

nospam@example.com (Rechtsanwalt Alexander Grundmann) — Thu, 24 Feb 2011 15:56:16 +0100

GWE-Wirtschaftsinformations GmbH versendet Schreiben zur Erfassung gewerblicher Einträge für das Internet Portal Gewerbeauskunfts-Zentrale mit versteckten Kosten

Ständig werden Schreiben an Unternehmer und Selbstständige in Deutschland geschickt, die einen Eintrag in einem gewerblichen Register anbieten. Über damit anfallende Verpflichtungen und Kosten wird darin häufig nur unzulänglich informiert.

Deshalb werden die anstehenden Kosten häufig übersehen,...

Rechtsanwalt Alexander Grundmann: Unberechtigte Tauschbörsen-Abmahnung wegen Fehlern bei der Beweissicherung?

nospam@example.com (Rechtsanwalt Alexander Grundmann) — Thu, 30 Sep 2010 18:19:22 +0200

Abmahnungen wegen unberechtigter Nutzung von Dateien, wie Musik, Filmen, Spiele, Software, werden jeden Tag unzählige verschickt.

Ein Teil der Abgemahnten hat die damit verbundenen Urheberrechtsverletzungen tatsächlich begangen. Andere, die nur als Anschlussinhaber im Rahmen der Störerhaftung für die Urheberrechtsverletzungen ihnen bekannter Dritter haften, stellen die Behauptungen der Abmahnenden teilweise auch nicht infrage. Ein Teil dieser Abgemahnten gibt die geforderte...

Rechtsanwalt Dr. Daniel Albrecht: Rechtmäßige Nutzung geschützter Bilder im Netz

nospam@example.com (Rechtsanwalt Dr. Daniel Albrecht) — Mon, 19 Jul 2010 18:05:23 +0200

Grundsätzlich hat nur der Urheber das Recht ein Werk zu nutzen und es darzustellen. So ist es auch bei Bildern im world wide web.

Ein Verstoß gegen das Urheberrecht könnte deshalb auch bei Internetsuchmaschinen, wie sie z.B. Google vorliegen. Diese Suchmaschinen durchsuchen Webseiten im Netz nach Grafiken. Die Anzeige der Bilder bestimmt sich nach den eingegebenen Suchbegriffen. Die Bilder werden dann in den Ergebnissen als Thumbnails angezeigt werden. Man kann somit über...

Rechtsanwalt Dr. Daniel Albrecht: Mögliche Haftungsfrag bei Einbindung von fremden RSS-Feeds

nospam@example.com (Rechtsanwalt Dr. Daniel Albrecht) — Sat, 03 Jul 2010 11:41:06 +0200

Um Kunden von Onlineshops oder Besucher eines Blogs besser erreichen zu können, bedienen sich viele Anbieter heute RSS-Feeds. Mit einem RSS-Feed erreicht man den Adressaten, ähnlich wie bei einem Nachrichtenticker. Man lässt ihm kurze Informationen zukommen. Interessiert sich der Abonnent bzw. der Adressat für das zur Verfügung gestellte Thema, wird dieser beim Anklicken auf eine Internetdomain weitergeleitet, auf der dann der vollständige Text zu lesen ist.

Das zur...

Rechtsanwalt Lutz Schroeder: Das Recht am eigenen Bild

nospam@example.com (Rechtsanwalt Lutz Schroeder) — Thu, 17 Dec 2009 13:05:03 +0100

Jeder Mensch bestimmt grundsätzlich selbst, ob Bilder von ihm im Internet veröffentlicht werden dürfen. Das regelt § 22 Kunsturhebergesetz.

Jeder Mensch hat also ein Recht auf Anonymität. Im Internet spielt dieses Recht eine große Rolle, weil auf Webseiten, ob privat, gewerblich oder auf Fotoplattformen, immer wieder Bilder von Personen auftauchen, obwohl diese der Veröffentlichung nicht zugestimmt haben.

Das kann schwerwiegende Folgen haben. Nicht jedes...