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Rechtstipps
Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden dann nicht Vertragsbestandteil, wenn sie nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrages, so ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 20.02.2008
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Vertragsrecht/
Die goldenen Zeiten, in denen sogenannte „Headhunter“ Mitarbeiter von Unternehmen für hohe Provisionszahlungen abgeworben haben sind seit geraumer Zeit vorbei. Es kommt dennoch immer wieder ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 08.01.2008
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Arbeitsrecht/Arbeitsvertrag/
Das Bundesarbeitsgericht hat mir Urteil vom 13. Dezember 2007 – 2 AZR 807/06 die Arbeitnehmerrechte im Fall einer betriebsbedingten Kündigung weiter gestärkt. In genannter Entscheidung ging ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 14.12.2007
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Arbeitsrecht/Abfindung/
Im Oktober hat der Bundesgerichtshof gleich zwei interessante Entscheidungen zum Fahrzeugkauf verkündet.
1. Zur Gewährleistung beim Kauf eines Unfallfahrzeuges - Az. VIII ZR 330/06.
Die ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 27.10.2007
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Kaufrecht/
Als Abmahnung wird die Erklärung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer bezeichnet, dessen arbeitsvertragswidriges Verhalten würde künftig nicht mehr hingenommen. Abmahnungen sind ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 29.09.2007
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Arbeitsrecht/
In seiner jüngsten Entscheidung zur Unwirksamkeit von Endrenovierungsklauseln hat der Bundesgerichtshof die Mieterrechte erneut gestärkt. In dem Urteil vom 12. September 2007 ( Az.: VIII ZR ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 13.09.2007
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Mietrecht/
Beim Gebrauchtwagenkauf ist danach zu differenzieren, ob ( 1 ) das Kfz unter Privatpersonen verkauft wird, oder ob ( 2 ) ein Privater das Fahrzeug von einem gewerblichen Händler kauft. Im ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 21.08.2007
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Kaufrecht/
Wer trägt die Beweislast beim Gebrauchtwagenkauf ?
Bei einem sogenannten „Verbrauchsgüterkauf “ – also dem Kauf einer beweglichen Sache durch einen Verbraucher von einem Unternehmer ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 09.08.2007
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Kaufrecht/
Die Veranstalter von Werbefahrten locken mit Hauswurfsendungen und in Zeitungsinseraten mit niedrigen Preisen, versprechen tolle Geschenke, ein leckeres Mittagessen und natürlich viele ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 29.07.2007
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Verbraucherrecht/
Das LG Hanau hat vor gut einem Monat (Az. : 5 O 34/07) ebenfalls die Auffassung vertreten, dass bei eBay–Verkäufen gewerblicher Händler die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist mindestens ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 20.07.2007
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Kaufrecht/Internetauktionen/
Die Mietkaution ist eine Sicherheitsleistung für den Fall, dass der Mieter seinen vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere der Mietzinszahlung, nicht nachkommt. Sie darf nur verlangt werden, ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 19.07.2007
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Mietrecht/
Bekanntlich ist das Versenden von E - Mail - Werbung ohne Einwilligung des Empfängers bereits nach der ständigen Rechtsprechung rechtswidrig. Darüber hinaus sind mit dem in Kraft treten des ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 27.01.2007
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Wettbewerbsrecht/Internet/
Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften soll den Verbraucher schützen, da sowohl der Vertragspartner als auch das Produkt für ihn quasi unsichtbar ist. So wundert es nicht, dass der fürs ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 24.10.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Kaufrecht/Internetauktionen/
In § 249 BGB sind Art, Inhalt und Umfang der Schadensersatzleistung geregelt.
So heißt es in § 249 Abs. 1 BGB: " Wer zum Schadensersatz verpflichtet ist, hat den Zustand herzustellen, ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 30.07.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Haftungsrecht/
Leider kommt es hierüber oft zum Streit.
Eine Klarstellung vorab: Nicht der Mieter,sondern der Vermieter ist gesetzlich für den Erhalt seiner Wohnung in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Michael Kohberger, 11.06.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Mietrecht/
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