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Rechtstipps
Jedem, der im Internet mit Waren handelt, sollte bekannt sein, dass er seine Kunden, wenn es sich um Verbraucher handelt, also nicht um gewerblich tätige Personen, zu deren Widerrufsrecht ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Georg Kleine, 06.11.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Kaufrecht/
Spätestens seit der Entscheidung des BGH (http://www.jurpc.de/rechtspr/20040176.htm) zur unerwünschten e-Mail-Werbung ist klar, dass diese grundsätzlich wettbewerbsrechtlich unzulässig ist. ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Georg Kleine, 10.10.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Wettbewerbsrecht/
Nach Auffassung des BAG (5 AZR 561/99) ist ein Kurierdienstfahrer dann nicht Arbeitnehmer, wenn er seine Tätigkeit weitgehend selbst bestimmt.
Die Entscheidung hat weitreichende Folgen. Zwar ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Georg Kleine, 19.06.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Arbeitsrecht/Kündigung/
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