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Ausländerrecht

Von Rechtsanwalt Arne Städe

Hamburg, 20.08.2010: Wurde einem Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug zu seinem in Deutschland lebenden Ehemann oder zu seiner in Deutschland lebenden Ehefrau erteilt und ist eine Trennung beabsichtigt, stellt sich die Frage, welche Auswirkung dies auf die Aufenthaltserlaubnis hat. Voraussetzung für Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 28 I 1 Nr. 1 AufenthG oder einer Aufenthaltserlaubnis nach § 30 AufenthG ist das Bestehen einer ehelichen Lebensgemeinschaft. Eine Trennung führt grundsätzlich also dazu, dass die Aufenthaltserlaubnis nicht verlängert werden kann. Die zeitlich befristete Aufenthaltserlaubnis wird durch eine Trennung aber nicht unwirksam. Unter Umständen besteht jedoch für die Ausländerbehörde die Möglichkeit, die erteilte Aufenthaltserlaubnis nachträglich zu befristen.

Aus dem Inhalt:
Die zeit­lich be­fris­te­te Auf­ent­halts­er­laub­nis wird durch ei­ne Tren­nung aber nicht un­wirk­sam … Ei­ne Tren­nung führt grund­sätz­lich al­so da­zu, dass die Auf­ent­halts­er­laub­nis nicht ver­län­gert wer­den kann … Die Auf­ent­halts­er­laub­nis nach § 31 Auf­en­thG be­rech­tigt zur Aus­übung ei­ner Er­werbs­tä­tig­keit.
Sowohl für den Ehegatten eines Deutschen als auch den Ehegatten eines Ausländers gibt es ein gesetzlich geregeltes eigenständiges Aufenthaltsrecht (§ 31 AufenthG). Die Aufenthaltserlaubnis des Ehegatten kann im Falle der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft als eigenständiges, vom Zweck des Familiennachzugs unabhängiges Aufenthaltsrecht verlängert werden, wenn die eheliche Lebensgemeinschaft seit mindestens zwei Jahren rechtmäßig im Bundesgebiet bestanden hat. Von der Voraussetzung des zweijährigen Bestehens ist abzusehen, wenn es zur Vermeidung einer besonderen Härte erforderlich ist, dem Ehegatten den weiteren Aufenthalt zu ermöglichen. Die Aufenthaltserlaubnis nach § 31 AufenthG berechtigt zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit.

Nach der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 31 AufenthG ist zu beachten, dass abgesehen vom ersten Jahr der Lebensunterhalt im Regelfall gesichert sein muss. Hierbei handelt es sich um eine allgemeine Erteilungsvoraussetzung aus § 5 AufenthG.

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