rechtstipps.net - Vertragsrecht

Wichtige Verträge im Musikgeschäft

Rechtsanwalt Marcus Remmele — Wed, 12 Oct 2011 10:22:32 +0200

Im Musikgeschäft werden die Beteiligten mit einer Vielzahl von rechtlichen Problemen und Fragen konfrontiert. Dementsprechend gibt es dazu auch viele Vereinbarungen und Vertragstypen. Verträge werden z.T. „freundschaftlich“ per Handschlag geschlossen. Vertragsurkunden können aber auch den Umfang einer „Kurzgeschichte“ einnehmen. Die Unterschiede zwischen den einzelnen Regelungen können geringfügig, die rechtliche Wirkung dagegen sehr groß sein. Der Beitrag möchte ein paar wichtige Verträge vorstellen. Dabei können nicht alle Fragen angesprochen und gelöst werden. Vielmehr sollen wichtige Punkte gezeigt werden, um damit einen Überblick zu erleichtern.

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Zahnarztpraxis-Behandlungsvertrag bei umfangreichen Leistungen

Rechtsanwalt Christoph Häntzschel — Wed, 16 Jun 2010 15:38:04 +0200

Zahnärzte sollten umfangreiche Behandlung mit Patienten zur Absicherung von Risiken vertraglich regeln

1. Zusammenfassung

Erbringt eine Zahnarztpraxis umfangreiche Behandlungen beim Patienten, sollten vor Beginn der Behandlung Umfang, Kosten, Zahlungsmodalitäten, Zahlungsverzug u.a. wichtige Eckdaten zur Absicherung der Ansprüche der Praxis und eines reibungslosen Behandlungsablaufs in einem schriftlichen Vertrag mit dem Patienten vereinbart werden.

2. Hintergrund

Zahnärztliche Behandlungen können einen erheblichen zeitlichen Aufwand der Praxis bedeuteten. Zudem können sich sowohl die...

Mach es schriftlich!

Rechtsanwalt Henning Haarhaus — Wed, 26 Mar 2008 10:19:34 +0100

Vom Aufstehen bis zum Zubettgehen sind unsere Tage ausgefüllt mit Verhandlungen und Vereinbarungen aller Art – mit der Familie (besonders mit Kindern), Freunden, Arbeitskollegen, Vorgesetzten, Arbeitgebern, Angestellten, Verkäufern und (vor allem) mit unseren Widersachern. Keine Beziehung aus dem persönlichem oder beruflichen Bereich ist davon ausgespart. Von der hohen Politik bis zum Bolzplatz werden in unserem Land und auf der ganzen Welt fortwährend Rechte und Verantwortlichkeiten zwischen den unterschiedlichsten Parteien über unzählbare Zielrichtungen ausgehandelt.

Wir nehmen an solchen Verhandlungen über ein gegenseitiges Geben und Nehmen teil, um etwas zu...

Überraschende Klauseln in AGB sind unwirksam !

Rechtsanwalt Michael Kohberger — Wed, 20 Feb 2008 08:21:10 +0100

Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden dann nicht Vertragsbestandteil, wenn sie nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrages, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner mit ihnen nicht zu rechnen braucht ( § 305c BGB).

Der überraschenden Klausel muss quasi ein “Überrumpelungs- oder Übertölpelungeffekt” innewohnen. Zwischen den durch die Umstände bei Vertragsschlusses begründeten Erwartungen und dem tatsächlichen Vertragsinhalt muss hierbei ein deutlicher Widerspruch bestehen. Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen, insbesondere das äußere Erscheinungsbild des Vertrages. So kann der...