rechtstipps.net - Versicherungsrecht

Wann und was bezahlt die Rechtsschutzversicherung?

Rechtsanwalt Michael Kohberger — Wed, 24 Jun 2009 17:58:52 +0200

Sinn und Zweck einer Rechtsschutzversicherung ist es, das mit einem Rechtsstreit einhergehende Kostenrisiko zu versichern. Rechtsschutzversicherungen werden sowohl für Privatpersonen, als auch für Unternehmen angeboten.

Die Rechtsschutzversicherung gilt jedoch nicht für alle Rechtsgebiete, sondern ist nach dem Grundsatz der Spezialität nur für das jeweils versicherte Risiko. So beinhaltet eine Verkehrsrechtsschutzversicherung nur Rechtsstreitigkeiten, die im Zusammenhang mit einem Fahrzeug entstehen. Hat man hingegen einen Privat-, Berufs- und Verkehrsrechtsschutz, so werden auch Rechtsstreitigkeiten z.B. aus dem Arbeitsverhältnis übernommen.

Welche...

Kürzung der Zahnarztrechnung ist nicht mehr hinzunehmen!

Rechtsanwältin Franziska Benthien — Wed, 08 Feb 2006 12:57:01 +0100

Analogberechnung nach der GOZ für Dentinadhäsive Mehrschicht-Rekonstruktionen ist zulässig!

Von der Rechtsprechung ist zwischenzeitlich bestätigt worden, dass dentinadhäsive Mehrschicht-Rekonstruktionen analog nach den GOZ-Nummern 215 ff. für Inlay-Behandlung berechenbar sind.

Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) dem Landgericht Frankfurt am Main aufgegeben hatte, die Möglichkeit der analogen Berechenbarkeit dieser Leistung durch die Einholung eines Sachverständigengutachten aufzuklären, hat das Landgericht Frankfurt am Main diese Analogberechnung nun als zutreffend bestätigt. Zuvor stand in Frage, ob eine Zahnversorgung durch die dentinadhäsive...

Einbeziehung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB)

Rechtsanwalt Marc Popp — Sat, 19 Mar 2005 01:31:06 +0100

Das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) ermöglicht die Anwendung Allgemeiner Versicherungsbedingungen (AVB) und setzt ihnen neben den §§ 305 - 310 BGB (früher im AGBG), den Regeln über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), inhaltlich Schranken. Allen Versicherungsverträgen liegen AVB zu Grunde. Sie sind ein Unterfall der in anderen Wirtschaftszweigen gebräuchlichen AGB. Dabei handelt es sich um für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei, der sog. Verwender, der anderen Partei bei Abschluss des Vertrages stellt (vgl. § 305 Abs. 1 S 1 BGB). Verwender der AVB ist das Versicherungsunternehmen. AVB werden den...

Der Versicherungsvertrag - Rechte und Pflichten des Versicherten

Rechtsanwalt Marc Popp — Sat, 19 Mar 2005 01:13:30 +0100

Durch den Versicherungsvertrag übernimmt der Versicherer gegen ein bestimmtes Entgelt (Prämie) gegenüber dem Versicherungsnehmer (mehrere Versicherungsnehmer = sog. Gruppenversicherung) die Gefahr eines möglichen zukünftigen Personen- oder Sachschadens. Wesentlicher Inhalt des Versicherungsvertrages ist ein Leistungsversprechen des Versicherers für einen etwaigen zukünftig eintretenden Versicherungsfall. Beim Versicherungsvertrag handelt es sich um einen privatrechtlichen gegenseitigen Vertrag, der einem Garantievertrag oder einer Bürgschaft ähnlich ist und Sonderregelungen nach dem Gesetz über den Versicherungsvertrag (VVG) unterliegt. Auch soweit eine Pflicht zum Abschluss...