Abmahnung Negele Zimmel Greuter Beller – Miss Nobody

Rechtsanwalt Matthias Lederer — Mon, 19 Mar 2012 18:14:42 +0100

Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab.

Betroffenes Werk: Miss Nobody

Regelmäßig werden von den Betroffenen hohe Geldforderungen sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die Abgabe der originalen Unterlassungserklärung als Schuldanerkenntnis gewertet wird und dementsprechend allenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte. Betreffend die Forderung sollte das weitere Vorgehen jeweils im Einzelfall gewählt werden, es lassen sich jedoch grundsätzlich in jedem Fall angemessene...

Amerikanisches Erbrecht I

Rechtsanwalt Jan-Hendrik Frank — Thu, 09 Feb 2012 11:13:24 +0100

In der Reihe "Amerikanisches Erbrecht" wird eine Einführung in das Erbrecht der US Bundestaaten gegeben. Der erste Beitrag hierzu beschäftigt sich mit der Frage, ob es ein "Amerikanisches Erbrecht" gibt.

Streng genommen gibt kein Amerikanisches Erbrecht oder Erbrecht der USA. Der "Uniform Probate Code", der die Grundlage für ein einheitliches amerikanisches Erbrecht sein sollte, ist nur unverbindliche Empfehlung und wurde nur von wenigen US Bundesstaaten ganz oder zum Teil übernommen. Daher hat jeder US Bundestaat ein eigenes Erbrecht. Es gibt also z.B....

Abmahnung Sasse & Partner für den Film "IP Man 2"

Rechtsanwalt Matthias Lederer — Wed, 21 Sep 2011 14:54:07 +0200

Abmahnende Kanzlei: Sasse & Partner Rechtsanwälte

Rechteinhaber: Splendid Film GmbH

Betroffenes Werk: IP Man 2

Geltend gemachte Ansprüche: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in Höhe von 800,00 EUR

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Internet:

Die Sammelklage in den USA - Class Action

Rechtsanwalt Holger Siegwart — Fri, 24 Dec 2010 01:29:45 +0100

In den USA ist die Sammelklage (Class Action) eine besondere Prozessform, bei welcher eine grosse Anzahl von Parteien einen Anspruch in einem Verfahren geltend machen (unter Umständen auch gegen eine Klasse von mehreren bzw. eine Vielzahl von Beklagten).

Normalerweise wird die Klage in den USA von einem oder mehreren Klägern für die vermeintliche Klasse (proposed class) erhoben. Diese Klasse muss aus einer Gruppe oder Vielzahl von Betroffenen bestehen, welche einen gleichartigen Schaden oder eine gleichartige Verletzung erlitten haben. Letztere können z.B. aus einem Produktfehler oder einer Geschäftspraktik resultieren, durch welche alle Kläger in typischer Weise...

Limited Partnership und Limited Liability Partnership im Gesellschaftsrecht der USA

Rechtsanwalt Holger Siegwart — Wed, 04 Aug 2010 00:48:16 +0200

Eine in den USA häufig anzutreffende Form der Personengesellschaft ist die sog. Limited Partnership. Ähnlich wie die deutsche Kommanditgesellschaft hat die Limited Partnership nach US-Amerikanischem Recht mindestens einen persönlich haftenden Gesellschafter (General Partner) und einen beschränkt haftenden Gesellschafter (Limited Partner). Die Limited Partnership verbindet in den USA die Haftungsbeschränkung für die Mehrheit der Gesellschafter mit den Vorteilen einer Personengesellschaft im US-Amerikanischen Steuerrecht.

Seit dem Aufkommen der Limited Liability Company (LLC), der GmbH nach amerikanischem Recht, hat die Limited Partnership bei der Gründung von...

Limited Liability Company (LLC) – Die GmbH nach US-Amerikanischem Recht

Rechtsanwalt Holger Siegwart — Wed, 04 Aug 2010 00:46:30 +0200

Die Limited Liability Company (LLC) ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach US-Amerikanischem Recht, d.h. eine GmbH in den USA. Insbesondere bei der Firmengründung in den USA und für kleinere Unternehmen ist die Limited Liabilty Company (LLC) zwischenzeitlich zu einer der bevorzugten Gesellschaftsformen geworden.

Dabei muss man zunächst wissen, dass es kein einheitliches US-Amerikanisches Gesellschaftsrecht oder US-Amerikanisches GmbH-Recht gibt. In den USA wird das Gesellschaftsrecht von den einzelnen Bundesstaten geregelt, so dass es z.B. das Gesellschaftsrecht des Staates Florida, Gesellschaftsrecht des Staates Michigan, Gesellschaftsrecht des Staates...

US-Amerikanisches Gesellschaftsrecht - General Partnership und Joint Venture

Rechtsanwalt Holger Siegwart — Wed, 04 Aug 2010 00:44:32 +0200

Die einfachste Gesellschaftsform im amerikanischen Recht ist die sog. General Partnership, vergleichbar der deutschen BGB-Gesellschaft. Erfordelich ist, dass mindestens zwei Personen übereinkommen, einen Gesellschaftszweck zu verfolgen. Eine schriftlicher Gesellschaftsvertrag ist nicht erforderlich. Wenn die Gesellschaft unter einem Namen in Erscheinung tritt, der nicht die Namen aller Gesellschafter enthält, ist eine Eintragung in das entsprechende öffentliche Register erforderlich.

Jeder Gesellschafter (Partner) haftet persönlich und für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft. Die Haftung ist gesamtschuldnerisch, d.h. jeder Gesellschafter kann von einem Gläubiger...