Rechtstipps

Artikel von Rechtsanwalt Heiner Heldt

Markenrecht
Markenverletzung durch Spielzeugmodelle
Ein großer deutscher Automobilkonzern hat in Deutschland einen Hersteller von funkferngesteuerten Spielzeugmodellen auf Unterlassung in Anspruch genommen, weil dieser seine Auto-Marke auf den Modellen abbildete. Das Landgericht Nürnberg-Fürth legte in diesem Rechtsstreit dem Europäischen Gerichtshof (Rechts-sache C-48/05) die Frage...
Von Rechtsanwalt Heiner Heldt

Rechtstipp weiterlesen

Internet
Die Impressumspflicht
Aufgrund aktueller Entwicklungen und der damit verbundenen Gefahr der Zustellung einer kos-tenbringenden Abmahnung erlauben wir uns auf die notwendigen Angaben im Rahmen der „Im-pressumspflicht“ nach § 6 Teledienstleistungsgesetz (TDG) hinzuweisen. I. Wer fällt unter § 6 TDG? Jeder Internet-Auftritt eines Anbieters von...
Von Rechtsanwalt Heiner Heldt

Rechtstipp weiterlesen

Markenrecht
Wahl der "Form" einer Marke
Seit der Einführung des neuen Markengesetzes 1995 kann unter einer Vielzahl von unterschiedlichen Markenformen gewählt werden. Das Gesetz selbst nennt die Wortmarke, Wort-Bild-Marke, Bildmarke, Farbmarke, Hörmarke. Darüber hinaus können noch weitere Markenformen ausgewählt werden, wie beispielsweise die Hörmarke, die 3 D-Marke, die...
Von Rechtsanwalt Heiner Heldt

Rechtstipp weiterlesen

Markenrecht
Entwickeln einer Marke
Die Zeit zur Wahl einer Marke ist gut investierte Zeit. Eine Vielzahl von Aspekten sollten beachtet werden. Z.B. sollte anfangs geklärt werden, was mit dem Produkt, zu dem die Marke gehört, erreicht werden soll. Häufig wird für ein Produkt oder ein Unternehmen eine Markenbezeichnung gewählt, die in gewissem Umfang beschreibend für das...
Von Rechtsanwalt Heiner Heldt

Rechtstipp weiterlesen

Anzeigen

(Seite 1 von 1, insgesamt 4 Einträge)