Rechtstipps

Archiv (November 2011)

Arbeitsrecht
Manroland beantragt die Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Welche Folgen hat das für gekündigte Arbeitnehmer?
Beim Drucksystemhersteller Manroland sind die Auftragszahlen laut Spiegel-Bericht vom 28. November 2011 um etwa 1/3 gesunken. Der harte Auftragseinbruch führte zur Beantragung des Insolvenzverfahrens am 25.11. 2011, so der Spiegel-Bericht. Ob sich insolvenzbedingte Entlassungen vermeiden lassen, ist noch nicht klar. Dass Arbeitnehmer...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Arbeitsrecht
Darf Amazon dieselben Arbeitnehmer immer wieder befristet einstellen?
Nach einem Spiegel-Bericht vom 28.11.2011 schätzen Arbeitnehmervertreter, dass von den etwa 9000 befristeten Aushilfen bei Amazon etwa die Hälfte zum festen Stamm gehört und jedes Jahr wieder befristet eingestellt werden. In den Amazon-Standorten in Werne, Bad Hersfeld, Rheinberg und Leipzig sollen – so der Spiegel in dem Bericht vom...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Mietrecht
Die Pflicht zur Beheizung der Wohnräume: Darf der Vermieter kündigen, wenn der Mieter die Wohnung nicht ausreichend heizt?
Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hagen (Urteil vom 19.12.2007, Az. 10 S 163/07) steht dem Vermieter ein Recht zur Kündigung zu, wenn der Mieter trotz Abmahnung eine ausreichende Beheizung der Mieträume unterlässt. Das Landgericht Hagen hat die Kündigung für zulässig erklärt, obwohl im konkreten Fall ein Schaden noch gar nicht...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Arbeitsrecht
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers – eine leere Worthülse?
Prominente Namen schützen nicht vor unethischem und rechtswidrigem Verhalten. Wer denkt, dass bekannte Firmen fürsorglicher mit ihren Mitarbeitern umgehen, als der auf den ersten Blick knorrige Chef eines Mittelstandsunternehmens, täuscht sich. Landauf und landab werden Arbeitnehmer schikaniert, gemobbt und unter Druck gesetzt – und das in...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Urheberrecht
Waldorf Frommer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
Die Kanzlei Waldorf Frommer spricht im Auftrag einer Vielzahl von Rechteinhabern Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aus. Regelmäßig werden von den Betroffenen hohe Geldforderungen sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die Abgabe der originalen...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Rasch Rechtsanwälte Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte spricht im Auftrag einer Vielzahl von Rechteinhabern Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aus. Regelmäßig werden von den Betroffenen hohe Geldforderungen sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die Abgabe der...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Vermischtes
Australisches Erbrecht – Der „Pflichtteilsanspruch“ am Beispiel Western Australia
Das australische Erbrecht, obwohl es in den einzelnen Bundesstaaten und Territorien unterschiedlich geregelt ist, erlaubt dem Erblasser grundsätzlich per Testament frei über sein Vermögen zu verfügen. Ein Pflichtteilsanspruch nach deutschem Vorbild, wonach gem. § 2303 BGB, § 10 LPartG zu beachten ist, dass bestimmte Personen nicht...
Von Rechtsanwalt Kevin Winkler, LL.M. (UOW, Australien)

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