Rechtstipps

Archiv (März 2011)

Urheberrecht
Warum § 97a Abs. 2 UrhG in (fast) allen Fällen der Störerhaftung Anwendung finden sollte
Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit eines Juristen ist die Auslegung von Gesetzen, um deren korrekte Anwendung im konkreten Einzelfall zu erreichen. Dementsprechend zählen die juristischen Auslegungsmethoden zum „Grundhandwerkszeug“ eines jeden, der den betreffenden Berufsgruppen angehört. Typisch für die Arbeit des Juristen ist...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
OLG Köln: Haftet die Witwe doch nicht?
Vor kurzem hatte das LG Köln im Rahmen eines Verfahrens den Antrag auf Prozesskostenhilfe mangels Aussicht auf Erfolg zurückgewiesen (LG Köln, Beschluss vom 21.01.2011, Az. 28 O 482/10). Dem lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Eine Anschlussinhaberin war wegen einer über Ihren Internetzugang begangenen Urheberrechtsverletzung abgemahnt...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Streitwert bei Filesharing eines kompletten Musikalbums
Das LG Magdeburg (Urteil des LG Magdeburg vom 08.09.2010, Aktenzeichen 2 S 226/10) hat in der betreffenden Entscheidung den Streitwert bei einem einmaligen Download eines vollständigen Musikalbums deutlich abgesenkt. Wird einer Privatperson der illegale Download eines einzigen Musikalbums vorgeworfen, so handelt es sich - so das...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Internet
Das Impressum als Bilddatei – in Ordnung oder nicht?
Diensteanbieter haben nach § 5 TMG für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien bestimmte Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Diese allgemein als Impressumspflicht bekannte Regelung verpflichtet u.a. (aber nicht nur) Betreiber von Webshops, die in der genannten...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Lena: Good News - Abmahnung durch Rasch Rechtsanwälte
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Universal Music GmbH Urheberrechtsverletzungen an "Good News" von "Lena" ab. Der abgemahnte Rechtsverstoß bezieht sich unter anderem auf das Anbieten des Werkes in einer sogenannten Tauschbörse, wodurch das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung gem. § 19a UrhG verletzt sein kann....
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Wir sind Helden: Bring mich nach Hause - Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum "Bring mich nach Hause" von "Wir sind Helden" ab. Der abgemahnte Rechtsverstoß bezieht sich unter anderem auf das Anbieten des Werkes in einer sogenannten Tauschbörse, wodurch das Recht zur...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Abmahnung Dream Dance Vol. 57 „Mike Nero – Keep the Fire burning“ durch Michael Paul und Andreas Litzka
Im Rahmen von Rechtsberatungen wegen Urheberechtsverletzungen im Internet kommt es in letzter Zeit gehäuft vor, dass sogenannte Sampler abgemahnt werden. Bei solchen Sampler CD´s handelt es sich um Zusammenstellungen verschiedener Titel auf einer CD oder Doppel CD, u.a. auch beliebte Reihen wie The Dome , Future Trance oder eben auch...
Von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner

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