Rechtstipps

Archiv (Dezember 2010)

Erbrecht
Informationen zum Erbrecht: Lebensversicherung und Erbrecht, Auswirkung auf Pflichtteil und Pflichtteilsergänzung
Informationen zum Erbrecht: Lebensversicherung und Erbrecht, Auswirkung auf Pflichtteil und Pflichtteilsergänzung Insbesondere zur finanziellen Absicherung der Familie empfiehlt sich der Abschluss einer Lebensversicherung. Damit kann insbesondere das Risiko, dass der Hauptverdiener einer Familie ausfällt, abgemildert werden. Dies gilt...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Erbrecht
Erbrecht und Erbschaftsteuer: Erbschaftsteuer bei Erbschaft, Vermächtnis und Pflichtteil.
Erbschaftsteuer bei Erwerb von Todes wegen Erbschaftsteuer fällt insbesondere beim Erwerb von Todes wegen gemäß § 1 I Ziffer Erbschaftsteuer- und Schenkungssteuergesetz (ErbStG) an. Was zum Erwerb von Todes zählt und damit der Erbschaftssteuer unterfällt, wird in § 3 ErbStG bestimmt. § 3 ErbStG zählt abschließend alle...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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News-Wissen
Körperschaftssteuerreform in Japan 2011
Die Japanische Regierung verabschiedete am 16.12.2010 ein umfangreiches Steuerpaket um die Wettbewerbsfähigkeit der japanischen Wirtschaft zu steigern. Das Steuerpaket soll im kommenden Haushaltsjahr, ab dem 01.04.2011, Wirkung entfalten. Im Mittelpunkt der Steuerreform steht die Senkung der Körperschaftsteuer. Diese soll um insgesamt 5 %...
Von Rechtsanwalt Dr. Daniel Albrecht

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Amerikanisches Zivilprozessrecht
Die Sammelklage in den USA - Class Action
In den USA ist die Sammelklage (Class Action) eine besondere Prozessform, bei welcher eine grosse Anzahl von Parteien einen Anspruch in einem Verfahren geltend machen (unter Umständen auch gegen eine Klasse von mehreren bzw. eine Vielzahl von Beklagten). Normalerweise wird die Klage in den USA von einem oder mehreren Klägern für die...
Von Rechtsanwalt Holger Siegwart

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Erbrecht
Erbrecht und Erbschaftsteuer: Freibeträge bei der Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer
Erbrecht und Erbschaftsteuer: Freibeträge bei der Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer Bei der Schenkungsteuer für Zuwendungen unter Lebenden bzw. der Erbschaftsteuer für den Erwerb von Todes wegen gelten Freibeträge. Diese Freibeträge kann man für die erbrechtliche Gestaltung ausnutzen. Die Freibeträge betragen gemäß § 16...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Gesellschaftsrecht
Die BGB-Gesellschaft im Grundstücksverkehr Maßgaben für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach § 899a BGB
Vorbemerkung Durch das „Gesetz zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte im Grundbuchverfahren sowie zur Änderung weiterer grundbuch-, register- und kostenrechtlicher Vorschriften”(ERVGBG) vom 11.08.2009, BGBl. I, 2713, hat der Gesetzgeber einen neuen § 899a BGB als Sonderbestimmung für die...
Von Rechtsanwalt Wolfgang Bormann, Notar a.D.

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Internet
Rechtsmissbräuchlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen sind im Internet mittlerweile an der Tagesordnung und ein probates Mittel, um Rechtsverstöße schnell und unkompliziert ohne den Weg vor Gericht aus der Welt zu schaffen. Gemäß den § 8 und 9 UWG kann der Mitbewerber auf Beseitigung, Unterlassung sowie auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden. In...
Von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner

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