Rechtstipps

Archiv (April 2008)

Ausländerrecht
Überblick über die Gebühren der Ausländerbehörde bei der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, einer Niederlassungserlaubnis
Die Gebühren der Ausländerbehörde sind in der Aufenthaltsverordnung (kurz: AufenthV) geregelt. In dieser Verordnung beschäftigen sich die §§ 44 ff. mit den einzelnen Gebühren. Über diese Gebühren möchte ich Ihnen hier einen kurzen Überblick bieten. Aufenthaltserlaubnis - Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis mit einer...
Von Rechtsanwalt Arne Städe

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Ausländerrecht
Das Wiedereinreiseverbot nach § 11 AufenthG und die Befristung (Einreisesperre / Einreiseverbot)
Die Ausweisung und die Abschiebung haben auch zum Beispiel für eine Wiedereinreise große Bedeutung. Nach § 11 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) dürfen ausländische Staatsangehörige, die aus der Bundesrepublik ausgewiesen oder abgeschoben wurden, nicht erneut in das Bundesgebiet einreisen und sich darin aufhalten. Das...
Von Rechtsanwalt Arne Städe

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Führungszeugnis
Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren und die Bewerbung um einen Arbeitsplatz - Das Fragerecht des Arbeitgebers
Ermittlungsverfahren kommen selten gelegen – richtig unangenehm sind strafrechtliche Ermittlungsverfahren aber dann, wenn sich der Beschuldigte gerade um einen neuen Arbeitsplatz bemüht und zum Beispiel Bewerbungsgespräch anstehen. Vorweg kann hier erst einmal festgestellt werden: Bis zum Urteil oder einem sogenannten Strafbefehl kann...
Von Rechtsanwalt Arne Städe

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Strafprozessrecht
Die Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten
Der Begriff der Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten ist vielen bekannt. Aber wann ist man wirklich verhandlungsunfähig? Und was kann man dann machen? Unter der Verhandlungsfähigkeit versteht man nach der Rechtsprechung die Fähigkeit, in oder außerhalb der Verhandlung seine Interessen vernünftig wahrzunehmen, die Verteidigung in...
Von Rechtsanwalt Arne Städe

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