Rechtstipps

Archiv (Februar 2008)

Haftrecht
Der Bewährungswiderruf und seine möglichen Alternativen
Bei einer Strafaussetzung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung wird häufig die Frage gestellt, wann mit einem Widerruf zu rechnen ist. Zunächst sollte man sich hier einmal genau den Bewährungsbeschluss ansehen – es geht schließlich immer um einen Einzelfall. Hier lassen sich nicht nur Angaben über die Bewährungszeit sondern auch über...
Von Rechtsanwalt Arne Städe

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Ausländerrecht
Die Duldung – die vorübergehende Aussetzung der Abschiebung nach § 60 a AufenthG
Die Duldung ist eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung eines Ausländers, der sich in Deutschland ausreisepflichtig aufhält. Über das Bestehen von Duldungsgründen ist eine Bescheinigung zu erteilen – diese Bescheinigung wird ebenfalls häufig als Duldung bezeichnet. Die Duldung ist kein Aufenthaltstitel! Es besteht weiterhin...
Von Rechtsanwalt Arne Städe

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Vertragsrecht
Überraschende Klauseln in AGB sind unwirksam !
Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden dann nicht Vertragsbestandteil, wenn sie nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrages, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner mit ihnen nicht zu rechnen braucht ( § 305c BGB). Der überraschenden Klausel muss quasi ein...
Von Rechtsanwalt Michael Kohberger

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Stiftungsrecht
Die Liechtensteinische Stiftung – nur ein Instrument zur Steuerhinterziehung oder eine „gute Sache“?
Der „Fall Zumwinkel“ schlägt hohe Wellen in der Republik. Dabei gerät der kleine Staat Liechtenstein und die liechtensteinische Stiftung in den Blickwinkel der Öffentlichkeit. Was genau ist aber eigentlich eine liechtensteinische Stiftung? Nur eine Art anonymes Nummernkonto und Instrument zur Steuerhinterziehung? Oder vielleicht doch eine...
Von Rechtsanwalt Jan-Hendrik Frank

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Ausländerrecht
Lange Verfahrensdauer bei der Behörde
Lange Verfahrensdauer bei der Behörde Wer schon mal mit der deutschen Behörde zu tun hatte, kann bestätigen, dass es oft lange dauern kann, bevor sich ein etwas ergibt. Dies gilt ganz besonders für die Ausländerbehörden und die deutschen Botschaften und Konsulate im Ausland. Auch sie sind Behörden und werden durch das Auswärtige...
Von Rechtsanwalt Yu Lin

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Ausländerrecht
Familiennachzug
Familiennachzug (Kindesnachzug) Der Ausländer hat grundsätzlich die Möglichkeit seine Familie, d.h. Ehegatte und Kinder aus dem Heimatland nach Deutschland zu bringen. Neben den allgemeinen Voraussetzungen, wie Sicherung des Lebensunterhalts, Reisepass, Nichtvorliegen von Ausweisungsgründen usw. hängt es auch von dem derzeitigen...
Von Rechtsanwalt Yu Lin

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Ausländerrecht
Aufenthalt zur Beschäftigung (Arbeit)
Aufenthalt zur Beschäftigung (Arbeit) Der Aufenthalt eines Ausländers kann auch durch seine Arbeit (§§ 18 ff AufenthG) in der Bundesrepublik Deutschland erfolgen. Das heißt, er oder sie hat eine Aufenthaltserlaubnis, solange die Arbeit besteht und auch die sonstigen Voraussetzungen gegeben sind....
Von Rechtsanwalt Yu Lin

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