Rechtstipps
Archiv (September 2007)
Arbeitsrecht
Als Abmahnung wird die Erklärung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer bezeichnet, dessen arbeitsvertragswidriges Verhalten würde künftig nicht mehr hingenommen. Abmahnungen sind regelmäßig als Vorstufe und Wirksamkeitsvoraussetzung für außerordentliche und ordentliche verhaltensbedingte Kündigungen von Bedeutung.
Wegen des...
Von Rechtsanwalt Michael Kohberger
Verkehrsunfall
Rechtsanwalt Verkehrsrecht
Gelegentlich trifft man Rechtsanwälte, die der Auffassung sind, dass man das Verkehrsrecht quasi als Nebenprodukt mit bearbeiten könne.
Wir vertreten diese Auffassung nicht.
In der Kanzlei Grüter, Momberger & Partner ist ausschließlich ein Rechtsanwalt für das Verkehrsrecht tätig. Dieser Rechtsanwalt...
Von Rechtsanwalt Henrik Momberger
Unfallflucht
Fahrerflucht / Unfallflucht, § 142 StGB
Den § 142 StGB - oft als Fahrerflucht bezeichnet - verwirklicht, wer bei einem Unfall im Straßenverkehr einen Schaden an fremden Sachen verursacht und sich als Beteiligter vom Unfallort entfernt, ohne zuvor den anderen Unfallbeteiligten die Feststellung seiner Personalien ermöglicht zu haben...
Von Rechtsanwalt Henrik Momberger
Geschwindigkeit
Radarfalle - Am 21. Januar 1957 wurde in Düsseldorf die erste Radarfalle in Betrieb genommen. Seit dem hat sich die Radarfalle zu einem lohnenden Millionengeschäft entwickelt. Alleine in NRW wurde die Radarfalle im letzten Jahr ca. 1,4 Millionen Mal ausgelöst. Legt man nur ein durchschnittliches Bußgeld von 50 EUR zu Grunde, wird deutlich,...
Von Rechtsanwalt Henrik Momberger
Erbrecht
Das Testament (auch letztwillige Verfügung genannt) ist eine einseitige Verfügung von Todes wegen, mit der der Erblasser die Weitergabe seines Vermögens im Todesfalle regeln kann, § 1937 BGB. Ohne Verfügung von Todes wegen tritt die gesetzliche Erbfolge (§§ 1924 ff BGB) in Kraft.
1. Einführung:
Ein Testament kann nur...
Von Rechtsanwalt Dr. Gregor Völtz
Mietrecht
In seiner jüngsten Entscheidung zur Unwirksamkeit von Endrenovierungsklauseln hat der Bundesgerichtshof die Mieterrechte erneut gestärkt. In dem Urteil vom 12. September 2007 ( Az.: VIII ZR 316/06 ) hatte der VIII Zivilsenat darüber zu entscheiden, ob eine formularvertragliche Endrenovierungspflicht des Mieters auch ohne Verpflichtung zur...
Von Rechtsanwalt Michael Kohberger
Mietrecht
Aufgrund der in gewerblichen Mietverträgen üblichen Befristungen stellt sich seitens der Mieter in Zeiten, wo das Geschäft schlecht läuft, die Frage nach außerordentlichen Kündigungsmöglichkeiten. Nicht immer ist ein Grund für eine Kündigung offensichtlich:
- Mietfläche
Hierbei lohnt sich oft ein Blick in die...
Von Rechtsanwalt Henning Haarhaus
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