Rechtstipps

Archiv (Mai 2006)

BSG
Schätzung des Arbeitsentgelts zur Krankengeld-Berechnung bei Referenzzeitraum von weniger als vier Wochen
1. Sachverhalt: Der Kläger, Mitglied der beklagten AOK, war Kesselwärter bei der Kraftwerk Werden GmbH (KWW). Da der Betrieb des Kraftwerks stillgelegt wurde, kündigte KWW dem Kläger zum 30.6.1998. Der Kläger schloss zum 1.7.1998 als Revidierer/Glüher mit einem der Gesellschafter der KWW, der Saarstahl AG (S.-AG), einen...
Von rechtstipps.net

Rechtstipp weiterlesen

Verkehrsunfall
Tipps zum Verhalten nach einem Verkehrsunfall
I) Immer im Auto mitführen: - Führerschein im Original - Fahrzeugbrief in Kopie - im Ausland: Grüne Versicherungskarte im Original - Kopie Ihres Haftpflichtversicherungsvertrages - Notrufnummern, Telefonnummern aller Auto-Versicherungen (Haftpflicht, evtl. Kasko) und Ihres Anwaltes - Warnwesten für Fahrer und Beifahrer...
Von Rechtsanwalt Jörg Gerlach

Rechtstipp weiterlesen

Arbeitsvertrag
Kurzinfo: Verlängerung der Probezeit über 6 Monate hinaus
Kurzinfo: Verlängerung der Probezeit über 6 Monate hinaus Eine Verlängerung der Probezeit über 6 Monate hinaus ist bei "normalen" Arbeitnehmern (AN) zwar grundsätzlich möglich, jedoch kann der Arbeitgeber (AG) dadurch die einseitig zwingenden Vorschriften der §§ 622 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und 1 Abs. 1...
Von Rechtsanwalt Jörg Gerlach

Rechtstipp weiterlesen

Allg. Verwaltungsrecht
Tipps zum Verhalten im Umgang mit Behörden
I. Allgemein: 1. Bleiben Sie freundlich und regen sich nicht auf! Wenn ein Beamter unfreundlich oder persönlich wird, weisen Sie ihn höflich darauf hin, dass das nicht in Ordnung ist. Sollte sich das Verhalten nicht ändern, legen Sie Dienstaufsichtsbeschwerde ein. 2. Lassen Sie sich grundsätzlich nicht mit mündlichen...
Von Rechtsanwalt Jörg Gerlach

Rechtstipp weiterlesen

BVerfG
Verfassungsbeschwerde gegen Rücknahme einer durch Täuschung erwirkten Einbürgerung erfolglos
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde eines Beschwerdeführers, der sich gegen die Rücknahme einer durch Täuschung erwirkten Einbürgerung gewandt hatte, mit Urteil vom 24. Mai 2006 zurückgewiesen. (Zum Sachverhalt vgl. Pressemitteilung Nr. 106/2005 vom 28. Oktober 2005) Zur Begründung...
Von rechtstipps.net

Rechtstipp weiterlesen

BVerfG
Rasterfahndung nur bei konkreter Gefahr für hochrangige Rechtsgüter zulässig
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat der nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 eingeleiteten Rasterfahndung nach islamistischen Terroristen Grenzen gesetzt. Eine präventive polizeiliche Rasterfahndung ist mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nur vereinbar, wenn zumindest eine konkrete Gefahr...
Von rechtstipps.net

Rechtstipp weiterlesen

BSG
Keine Kostenübernahme für D-Ribose zur Behandlung eines MAD-Mangels
1. Sachverhalt: Die Beteiligten streiten über die Kostenübernahme für D-Ribose zur Behandlung eines Myoadenylate-Deaminase-Mangels (MAD-Mangel). D-Ribose, ein Einfachzucker, ist nicht als Fertigarzneimittel zugelassen, wird aber als Nahrungsergänzungsmittel für Sportler (Bodybuilder) zB im Internet (2004: 100 g reines Pulver für 29,95...
Von rechtstipps.net

Rechtstipp weiterlesen

Anzeigen

(Seite 1 von 3, insgesamt 18 Einträge) » nächste Seite