Rechtstipps

Archiv (März 2005)

Arbeitsrecht
Mobbing: Schutz der Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber
Arbeitgeber trifft gegenüber ihren Arbeitnehmern eine Fürsorgepflicht. Diese Fürsorgepflicht umfasst auch einen Schutz vor Mobbing durch Arbeitskollegen. 1. Bei dem Begriff "Mobbing" handelt es sich nicht um einen eigenständigen juristischen Tatbestand. Die rechtliche Einordnung der unter diesen Begriff zusammenzufassenden...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Versicherungsrecht
Einbeziehung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB)
Das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) ermöglicht die Anwendung Allgemeiner Versicherungsbedingungen (AVB) und setzt ihnen neben den §§ 305 - 310 BGB (früher im AGBG), den Regeln über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), inhaltlich Schranken. Allen Versicherungsverträgen liegen AVB zu Grunde. Sie sind ein Unterfall der in anderen...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Versicherungsrecht
Der Versicherungsvertrag - Rechte und Pflichten des Versicherten
Durch den Versicherungsvertrag übernimmt der Versicherer gegen ein bestimmtes Entgelt (Prämie) gegenüber dem Versicherungsnehmer (mehrere Versicherungsnehmer = sog. Gruppenversicherung) die Gefahr eines möglichen zukünftigen Personen- oder Sachschadens. Wesentlicher Inhalt des Versicherungsvertrages ist ein Leistungsversprechen des...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Ausländerrecht
Vorraussetzungen einer Eheschließung mit einem/einer Ausländer/in (Thailand)
Anmeldung der Eheschließung Die beabsichtigte Eheschließung muss bei dem zuständigen Standesamt angemeldet werden. Zuständig ist das Standesamt, in dessen Bezirk einer der Verlöbnispartner seinen Wohnsitz hat. Es müssen dem Standesamt alle für die Eheschließung erforderlichen Papiere vorgelegt werden. Von dem/der deutschen...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Ehescheidung
Ehescheidung nach deutschem Recht
Eine Ehe endet insbesondere durch Aufhebung oder Scheidung durch ein Gericht. Eine Ehe kann grundsätzlich nur durch eine Scheidung aufgelöst werden. Das gilt auch dann, wenn die Eheleute erst ganz kurz verheiratet sind. Eine Annulierung ist nur in Ausnahmefällen möglich, z.B. wenn der andere Ehepartner über Vorstrafen, voreheliche Kinder...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Erbrecht
Erbrecht: Gesetz, Testament, Erbvertrag, Pflichtteil, Steuern
Die erbrechtlichen Vorschriften des deutschen Rechts regeln im Hinblick auf die Übertragung von Vermögen nach dem Tode eines Menschen (Erblasser) zunächst eine gesetzliche Erbfolge. Diese gesetzliche Erbfolge kann aber auch vom Erblasser abgeändert werden. Nur wenn es keine Bestimmung der Erben durch den Erblasser gibt, tritt die gesetzliche...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Kaufrecht
Fernabsatz – Verbraucherschutz in E-Commerce und Internet
Die Fernabsatz-Richtlinie der EU regelt den Verbraucherschutz bei Verträgen im Fernabsatz. Diese Richtlinie sollte bis zum 30.06.2000 in deutsches Recht umgewandelt werden. Der Gesetzgeber hatte die Vorgaben der EU zunächst im Fernabsatz-Gesetz umgesetzt. Mittlerweile sind diese Regelungen im Rahmen der Schuldrechtreform Bestandteil des...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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